Donnerstag, 22. Mai 2014

Ist die Bundesrepublik Deutschland wirklich noch eine Demokratie?

 Leben wir eigentlich noch in einer Demokratie? Oder ist das, was wir zur Zeit erleben ein Zeichen dafür, dass die Demokratie längst abgedankt hat und zu einer Autokratie der Eliten geworden ist?

 Ist es ein Zeichen für eine funktionierende Demokratie, wenn alle Medien, Presse Rundfunk, Fernsehen gleich berichten, die gleiche Meinung verbreiten?

 Ist es Zeichen einer funktionierenden Demokratie, wenn diese veröffentlichte Meinung dazu auch noch absolut deckungsgleich mit der Regierungsmeinung und  der offiziellen Regierungspolitik ist?

 Ist es ein Zeichen von Demokratie, wenn Politiker und Journalisten ihre Kritiker aus der Bevölkerung beschimpfen, alle über einen Kamm scheren und sie in die rechte Schmuddelecke drängen?

 Ist es normal für eine Demokratie, wenn Politiker und Journalisten ihren Kritikern Verschwörungstheorien vorwerfen, selbst aber an eine geheime Verschwörung dunkler Mächte glauben und diese als z. B. Putinversteher beschimpfen?

 Kann von einer lebendigen Demokratie gesprochen werden, wenn Politiker der Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern gezielt aus dem Weg gehen und sie stattdessen, wie bei Frank Walter Steinmeier geschehen, als Kriegstreiber denunzieren?

 Ist es ein Zeichen von gelebter Demokratie, wenn die USA die Bürger der Bundesrepublik Deutschland seit Jahren umfassend aushorchen und die gewählten Volksvertreter darauf verzichten diesen Vorgang lückenlos aufzuklären und für die Zukunft zu unterbinden, nur weil sie den Unmut der USA fürchten, die doch, wie immer wieder betont, unsere Freunde sind?

 Ist es einer Demokratie würdig, wenn die finanziellen Lasten einzig und allein den Arbeitnehmern auferlegt werden, während gleichzeitig der Reichtum der Inhaber des Kapitals ins unermessliche steigt ohne dass diese einen angemessenen Teil zur Finanzierung des Staates beitragen?

 Kann ein Gemeinwesen demokratisch verfasst sein, dass einen grossen Teil seiner Bevölkerung von der Teilhabe ausschliesst durch finanziell prekäre Verhältnisse und die Vorenthaltung von Bildung?

 Kann eine Gesellschaft demokratisch sein, in der die Geburt bestimmend ist über den Platz, den der Einzelne sein Leben lang in der Gesellschaft einnimmt?

 Ist es ein Zeichen von Demokratie, also Volksherrschaft, wenn das gewählte Parlament permanent die Ansichten und Meinungen der Bevölkerung ignoriert und wie z. B. bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und gegen den erklärten Willen des grössten Teils der Bürgerinnen und Bürger abstimmt?

 Zeugt es von Demokratieverständnis der Eliten, wenn sie ein ums andere Mal der eigenen Bevölkerung  die Kompetenz absprechen, politische Zusammenhänge zu verstehen und richtig zu werten?

 Ist es wirklich Politikverdrossenheit, wenn die Wähler in hellen Scharen den Wahlurnen fernbleiben, oder ist es Politikerverdrossenheit und das Gefühl der Machtlosigkeit gegenüber einer Elite, die zwar die Gesichter austauscht, aber immer die gleiche Politik macht?

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